Bebauungspläne (in Aufstellung)

Der Stadtrat der Stadt Querfurt hat in seiner Sitzung am 16.12.2021 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Gatterstädt/Eisleben“ beschlossen (Beschluss Nr. RA/55/2021).

 

Die Firma greentech invest 14 GmbH & Co.KG aus Hamburg beantragte mit Schreiben vom 21.10.2021 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes i.S. des § 12 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Geplant ist die Errichtung eines Solarparks nordwestlich von Gatterstädt auf bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen in einer Größe von ca. 136 ha. Mit Schreiben vom 21.06.2021 äußerte sich die regionale Planungsgemeinschaft Halle, sowie mit Schreiben vom 29.06.2021 äußerte sich der Landkreis Saalekreis, Amt für Bauordnung und Denkmalschutz, SG Städtebau/Raumordnung zu einer ersten Projektskizze des Vorhabens. Die Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen und im weiteren Verfahren berücksichtigt. Die Stellungnahmen sind dem Antrag beigefügt.

 

Der Geltungsbereich ist aufgrund der landwirtschaftlichen Ertragsfähigkeit noch einmal angepasst worden und erstreckt sich nun auf schwer zu bewirtschaftenden Flächen östlich angrenzend. Der beantragte Geltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan und der Flurstücksliste der Vorhabenbeschreibung zu entnehmen.

 

Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der gesamten Planungskosten zu schließen. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Vorhabenträger den Vertrag abzuschließen.

 

Dieser Aufstellungsbeschluss wurde am 21.12.2021 im Amtsblatt der Stadt Querfurt Nr. 57/2021 öffentlich bekanntgemacht.

 

Nette

Bürgermeister

 

 

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“ – Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf

 

Der Stadtrat Querfurt hat in öffentlicher Sitzung am 15.12.2022 den Beschluss über die Billigung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“ gefasst und die Planunterlagen zur förmlichen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, sonstigen Behörden und der Nachbargemeinden sowie zur Beteiligung der Öffentlichkeit bestimmt. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

 

Das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes befindet sich am Standort des ehemaligen Kalkwerkes, westlich der Ortslage von Querfurt, südlich der L219 (Loderslebener Straße) und nördlich des Flusses Querne.

 

Folgender Übersichtsplan enthält die Lageeinordnung des Plangebietes.

 

Die Stadt Querfurt hat das Ziel, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Nachnutzung einer Brachfläche herzustellen. Aktuell besteht die Möglichkeit zur Reaktivierung dieser Brachfläche durch einen Vorhabenträger, welcher die Errichtung und den Betrieb von Photovoltaik-Modulen zur Stromproduktion plant. Dies entspricht dem Ziel der Stadt Querfurt zur Unterstützung der Entwicklung regenerativer Energien.

 

Zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB werden die Planunterlagen zum Entwurf des Bebauungsplanes öffentlich ausgelegt und im Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

 

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B) und der Begründung einschließlich Umweltbericht liegt gemeinsam mit den nach Einschätzung der Stadt Querfurt wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom

 

23.01.2023 bis einschließlich 22.02.2023

 

im Bauamt der Stadtverwaltung Querfurt, Zimmer 6, Markt 9 in 06268 Querfurt zu folgenden Dienststunden sowie nach Vereinbarung zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

 

Montag               08:00-12:00 Uhr und 13.00-15.30 Uhr

Dienstag            08:00-12:00 Uhr und 13.00 -18.00 Uhr

Mittwoch             nur nach Vereinbarung

Donnerstag       08:00-12:00 Uhr und 13.00-15.30 Uhr

Freitag                08:00 -12:00 Uhr

 

Die oben genannten Planunterlagen sind während des eben genannten Zeitraums zusätzlich im Internet unter https://www.querfurt.de/seite/352627/bebauungspläne-(in-aufstellung).html sowie unter dem zentralen Internetportal des Landes Sachsen-Anhalt unter https://www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de/de/viewer-gdi-kommunen.html zugänglich.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“ in Text- bzw. Schriftform (E-Mail-Adresse: info(at)querfurt.de bzw. Postadresse: Stadtverwaltung Querfurt, Markt 1, 06268 Querfurt) sowie während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Es besteht die Möglichkeit der Erörterung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Planung unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Querfurt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Planung nicht von Bedeutung ist.

 

Die in den vorliegenden Stellungnahmen genannten voraussichtlichen Umweltauswirkungen enthalten insbesondere die folgenden Aussagen und Hinweise:

• Ministerium für Infrastruktur und Digitales, insbesondere zu:
  • Räumbedeutsamkeit des Vorhabens,
  • zu den landesplanerischen Zielstellungen in Bezug auf die zunehmende Nutzung erneuerbarer Energien, der Wirkung von Freiflächenphotovoltaik auf das Landschaftsbild, den Naturhaushalt und baubedingten Störungen des Bodenhaushaltes,
  • der Betroffenheit des im Regionalen Entwicklungsplan Halle 2010 festgelegten Vorbehaltsgebietes für den Aufbau eines ökologischen Verbundsystems „Gebiet des Ziegelrodaer Forsts (SK)“ (5.7.5.4. Z Nr. 17 REP 2010 Halle)
     
• Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat Immissionsschutz (Aussagen zum Ausschluss schädlicher Umwelteinwirkungen durch elektromagnetische Felder bei Transformatoren von PV-Freiflächenanlagen),
   
• Landkreis Saalekreis:
  • Untere Landesentwicklungsbehörde (insbesondere zur Erforderlichkeit einer gesamtgemeindlichen konzeptionellen Betrachtung für die PV-Nutzung)
  • Untere Wasserbehörde (insbesondere zu nach Wasserrecht festgelegten Schutz- oder Überschwemmungsgebieten, zur Ableitung von Niederschlagswasser über Versickerungsanlagen in das Grundwasser, zum Schadstoffeintrag in das Grundwasser im Zuge der Reinigung der Solarmodule oder dem Einsatz wassergefährdender Stoffe in der Trafostation),
  • Untere Immissionsschutzbehörde (insbesondere zu den anlagebedingten Wirkungen im Sinne des Immissionsschutzes, z.B. Blendwirkungen und Lärm),
  • Untere Naturschutzbehörde (insbesondere zur Überplanung von Biotopen, zur Ermittlung der planungsbedingten Eingriffsintensität und des Kompensationsbedarfes, zu den Kompensations- und Vermeidungsmaßnahmen im Vorentwurf des Bebauungsplanes, zum Ausschluss des Eintretens artenschutzrechtlicher Verbote nach dem Bundesnaturschutzgesetz),
  • Untere Bodenschutz- und Abfallbehörde (insbesondere zum Status als Altlastenverdachtsfläche, zum sparsamen Umgang mit Grund und Boden gemäß Bodenschutzgesetz, zur Vermeidung der Beeinträchtigung der natürlichen Bodenfunktionen, zur planungsbedingten Bodenversiegelung, zu den Verminderungs- und Vermeidungsmaßnahmen insbesondere im Bereich der unverritzten Ackerflächen, zur Untersetzung der Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung mit Maßnahmen)
  • Straßenverkehrsamt (insbesondere zur Verkehrserschließung des Plangebietes, zur Blendwirkung von PV-Modulen auf den Fahrzeugverkehr),
  • Ordnungsamt / SG Katastrophenschutz und Rettungswesen (insbesondere zum Stand der Prüfung der Plangebietsfläche aus Kampfmittel),
     
• Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (insbesondere zur Empfehlung der Durchführung einer standortbezogenen Baugrunduntersuchung und der Entsiegelung der bestehenden Betonfläche als mögliche Kompensationsmaßnahme)
   
• Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd (insbesondere zur Beeinträchtigung der landwirtschaftlichen Belange in Teilräumen des Plangebietes im Zuge der geplanten Nutzung durch PV-Anlagen, zum sparsamen Umgang mit Grund und Boden sowie zur Auswahl der Maßnahmen zur Kompensation der planungsbedingten Eingriffe),
   
• Landesjagdverband Sachsen-Anhalt e.V. (insbesondere zur Flächeninanspruchnahme durch den Ausbau der erneuerbaren Energien und die hieraus erwachsenden Wirkungen auf Wildtiere und deren Lebensräume, zu Barrierewirkung üblicher Umzäunungen von PV-Flächen, zur artgerechten Gestaltung der Innenfläche der Photovoltaikanlage für Niederwild und weitere Arten, zu den Möglichkeiten der ökologischen Aufwertung durch Artenschutzmaßnahmen, zur Vermeidung des Einsatzes von umwelt- und/oder wassergefährdenden Bestandteilen beim Betrieb oder der Pflege)
   

Darüber hinaus liegen folgende Arten umweltbezogener Informationen vor:

• Umweltbericht: Für die Belange des Umweltschutzes wurde im Bauleitplanverfahren eine Umweltprüfung durchgeführt, in der die voraussichtlichen Umweltauswirkungen ermittelt wurden und in einem Umweltbericht beschrieben und bewertet wurden. Der Umweltbericht ist Bestandteil der Begründung des Bebauungsplanes und enthält Informationen und Aussagen zu den Auswirkungen auf die Umweltschutzgüter:
  • Boden (insbesondere zu den baubedingten Auswirkungen der Bebauung),
  • Oberflächenwasser / Grundwasser,
  • Klima / Luft (insbesondere zu den planungsbedingten Wirkungen auf das lokale Kleinklima und die Kalkluftentstehungsgebiete),
  • Fläche (insbesondere zur Flächeninanspruchnahme durch geplante Baumaßnahmen),
  • Flora (insbesondere zu den bestehenden umliegenden Biotopkomplexen und deren Schutzwürdigkeit und Gefährdungsgrad),
  • Fauna (insbesondere zur Beeinträchtigung der Vogelwelt, Reptilien, Tagfalter, Heuschrecken und Fledermäuse),
  • Landschaftsbild,
  • Mensch (zu bau- und anlagebedingten Umweltauswirkungen des Vorhabens) und
  • Kultur- und sonstige Sachgüter und deren Wechselwirkungen.
     
• Artenschutzbeitrag, insbesondere zur Ermittlung und Darstellung der Prüfung zu den Auswirkungen der Planung auf die artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände der relevanten Arten und Formulierung von Maßnahmen zur Vermeidung und zur Sicherung der ökologischen Funktionalität).
   

Im Rahmen der erforderlichen Kompensation der planungsbedingten Eingriffe, sind für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“ u.a. auch Kompensationsmaßnahmen außerhalb des Geltungsbereiches festgesetzt. Diese sind in Form von Beweidungsmaßnahmen auf den folgenden Flächen der Gemarkung Grockstädt (Ortslage Spielberg) in der Flur 4 durchzuführen:
 

Fläche A - Flurstücke: 114/1 (anteilig), 123 (anteilig), 588

Fläche B - Flurstücke: 554

Fläche C - Flurstücke: 221 (anteilig), 230 (anteilig)

Fläche D - Flurstücke: 228 (anteilig), 233 (anteilig)

Folgender Lageplan beinhaltet die Einordnung der räumlichen Lage der Flächen für die Maßnahmen zur Kompensation der planungsbedingten Eingriffe, welche sich außerhalb des Geltungsbereiches des vorliegenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“ befinden.

 

 

Diese Bekanntmachung wurde im Amtsblatt 01/23 veröffentlicht.

 

Anlagen:

Anlage 1_Planzeichnung

Anlage 2_Textliche Festsetzungen

Anlage 3_Begründung

Anlage 4_Artenschutzbeitrag

Anlage 5_Umweltbericht

Anlage 6 Umweltbezogene Stellungnahmen

 

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Der Stadtrat der Stadt Querfurt hat in seiner Sitzung am 14.10.2021 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“ unter der Maßgabe, dass die an der L 219 gelegenen Flächen für A/E-Maßnahmen und nicht für Photovoltaikanlagen vorzusehen sind, beschlossen (Beschluss Nr. RA/37/2021).

 

Die westlich der Kernstadt von Querfurt befindliche Fläche des ehemaligen Kalkwerkes liegt seit einigen Jahren brach. Die FEH Bauwerk GmbH aus Frankfurt a. M. beantragte mit Schreiben vom 10.08.2021 die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes i.S. des § 12 Baugesetzbuch (BauGB) und verpflichtete sich zur Übernahme der Planungskosten.

 

Auf dem abgegrenzten Geltungsbereich soll auf dem Areal des ehemaligen Kalkwerkes bzw. ehemaligen Lagerplatzes der Südzucker AG sowie auf ackerbaulichen Restflächen Baurecht zur Errichtung von Photovoltaikanlagen geschaffen werden. Ein erstes Flächenlayout wurde seitens des Vorhabenträgers erstellt. Im Laufe des Bauleitplanverfahrens sind die Potenzialflächen, welche für eine Bebauung mit PV-Anlagen infrage kommen, planungs- und naturschutzrechtlich intensiv zu bewerten.

 

Die Wenzel & Drehmann PEM GmbH soll mit der Erarbeitung des Bebauungsplanes beauftragt werden. Die Übernahme der Kosten für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk“ wird mit dem Vorhabenträger (FEH Bauwerk GmbH) in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.

 

Dieser Aufstellungsbeschluss wurde am 27.10.2021 im Amtsblatt der Stadt Querfurt Nr. 50/2021 öffentlich bekanntgemacht.

 

Nette

Bürgermeister

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Bekanntmachung Stadt Querfurt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk" - Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf
Der Stadtrat der Stadt Querfurt hat in öffentlicher Sitzung am 29.03.2022 den Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk" gefasst und die Planunterlagen zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und sonstigen Behörden sowie zur Beteiligung der Öffentlichkeit bestimmt.
Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wird der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk" öffentlich ausgelegt und im Internet der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Hiermit soll die Öffentlichkeit frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Auswirkungen der Planung unterrichtet und ihr die Gelegenheit zur Äußerung gegeben werden. Für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB wird eine Umweltprüfung durchgeführt.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk", bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B) und der Begründung einschließlich Umweltbericht und Artenschutzfachbeitrag liegt in der Zeit vom
11.04.2022 bis 13.05.2022
im Sachgebiet Bauwesen der Stadtverwaltung Querfurt, Markt 9 in 06268 Querfurt während der Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus:

Montag:             08:00-12:00 Uhr und 13.00-15.30 Uhr

Dienstag:          08:00-12:00 Uhr und 13.00 -18.00 Uhr

Mittwoch:           nur nach Vereinbarung
Donnerstag:     08:00-12:00 Uhr und 13.00-15.30 Uhr

Freitag:              08:00 -12:00 Uhr

Die Unterlagen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk" können während des o. g. Zeitraums im Internet unter www.querfurt.de/seite/352627 /bebauungspläne-(in-aufstellung) abgerufen werden.
Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk" in Text- bzw. Schriftform (E-Mail-Adresse: bzw. Postadresse: Stadtverwaltung Querfurt, Markt 1, 06268 Querfurt) sowie während der Dienstzeiten zur Niederschrift abgegeben werden. Es besteht die Möglichkeit der Erörterung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Planung unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt Querfurt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Planung nicht von Bedeutung ist.

 

Querfurt, den 01.04.2022

gez. Andreas Nette

Bürgermeister

 

Diese Bekanntmachung wurde im Amtsblatt 23/2022 veröffentlicht.

 

Zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "PV-Anlage ehemaliges Kalkwerk" finden Sie hier:

Begründung

Anlage 1 - Umweltbericht

Anlage 2 - Artenschutzfachbeitrag

Planzeichnung