Bebauungspläne (in Aufstellung)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Querfurt

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Vor dem Nebraer Tor“

hier: Veröffentlichung des Vorentwurfes gemäß § 3 (1) BauGB

Der Stadtrat der Stadt Querfurt in seiner Sitzung am 6. Juni 2024 den Vorentwurf des o.g. Bebauungsplanes gebilligt und u.a. zugleich die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB beschlossen. Dementsprechend wird hiermit amtlich bekannt gemacht, dass der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Vor dem Nebraer Tor“ mit Begründung (Stand März 2024) (inkl. Grünordnungsplan und Auswirkungsanalyse) in der Zeit

vom 01. Juli 2024 bis einschließlich 31. Juli 2024 

hier im Internet veröffent­licht. Zeitgleich werden die Planunterlagen im Bauamt der Stadt Querfurt, Zimmer 6, Markt 9, 06268 Querfurt während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung

Montag            8:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 15:30 Uhr

Dienstag         8:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 18:00 Uhr

Mittwochs        nach Vereinbarung

Donnerstag     8:00 Uhr – 12:00 Uhr und 13:00 Uhr – 15:30 Uhr

Freitag            8:00 Uhr – 12:00 Uhr 

zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Außerdem liegen folgende Gutachten zur o.g. Planung vor und werden ebenfalls veröffentlicht bzw. öffentlich ausgelegt:

• Auswirkungsanalyse der BBE Handelsberatung GmbH (Erfurt, 16.01.2024);

• Schalltechnische Untersuchung Projekt-Nr.: 6843, goritzka akustik (Leipzig 06.02.2024); 

• Verkehrstechnische Untersuchung zur Verkehrsanbindung, Uhlig & Wehling GmbH (Mittweida/Sa. Februar 2024);

• Artenschutzfachbeitrag Planungsbüro Dr. Weise GmbH (Mühlhausen 29.04.2024);

Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen können während der Veröffentlichungsfrist postalisch an die Stadtverwaltung Querfurt, Markt 1, 06268 Querfurt oder elektronisch unter holger.bruchardt@querfurt.de abgegeben werden.

Querfurt, den  Juni 2024

gez. Andreas Nette 

Bürgermeister 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Querfurt

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt und Busbahnhof" sowie Parkplatz in Querfurt

1. Änderung

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Querfurt hat in öffentlicher Sitzung am 14.03.2024 den Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt und Busbahnhof" sowie Parkplatz in Querfurt gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB zu veröffentlichen. Für den Planbereich ist der Entwurf vom Februar 2024 maßgebend.

Anlass der Planung/Planänderung:

Die Stadt Querfurt beabsichtigt auf einer öffentlichen Grünfläche, welcher Bestandteil des GB II des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt und Busbahnhof" sowie Parkplatz ist, einen Spielplatz zu errichten.

Auf der vorgesehenen öffentlichen Grünfläche im GB II sind Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft sowie Vermeidungsmaßnahmen zum Artenschutz im Sinne des § 9 Abs.1 Nr.20 BauGB festgesetzt.

Die beabsichtigte gemeinschaftliche Nutzung mit der Zweckbestimmung „öffentlicher Spielplatz“ steht diesen Festsetzungen entgegen und kann ausschließlich mit einer Festsetzung im Sinne des § 9 Abs.1 Nr.22 BauGB erreicht werden. 

Die 1. Änderung betrifft ausschließlich den Geltungsbereich II des VBP und umfasst folgendes:

- Aktualisierung des Katasterbestandes

- Nutzungsänderung einer öffentlichen Grünfläche in - Zweckbestimmung Spielplatz

- Anpassung der Ausgleichsmaßnahmen – Ergänzung von Baumpflanzungen

- Verlagerung der Ausgleichsmaßnahme A_CEF3 (Artenschutz) – neue Maßnahme A_CEF5

Geltungsbereich des Plangebietes:

Das Plangebiet der 1. Änderung befindet sich südlich der Friedhofspromenade im Geltungsbereich II des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.

Der Geltungsbereich der 1. Änderung besitzt eine Größe von ca. 0,21 ha und umfasst folgendes Flurstück der Flur 17 der Gemarkung Querfurt: 1561 (teilweise) 

Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans

 ist der nachfolgende Lageplan maßgebend: 

Auszug: sachsen-anhalt-viewer (entnommen – 21.02.2024) – unmaßstäblich
 

externe Kompensationsmaßnahme 

Ausgleichsmaßnahme A_CEF5: Verlagerung Zauneidechsenhabitat

- Teilflächen der Flurstücke 30/4 der Flur 8 der Gemarkung Querfurt

Auszug Liegenschaftskataster, Sachsen Anhalt Viewer (2024), ohne Maßstab

Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lebensmittelmarkt und Busbahnhof" sowie Parkplatz in Querfurt, bestehend aus der Planzeichnung und der Begründung, Stand Februar 2024, kann im Zeitraum 

vom 01. Juli 2024 bis einschließlich 31. Juli 2024

hier angesehen und heruntergeladen werden:

• Anlage 1_Lageplan

• Anlage 2_Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen

• Anlage 3_Begründung

Zusätzlich können die Planunterlagen im Bauamt der Stadt Querfurt, Markt 1, 06268 Querfurt während der nachfolgenden Dienstzeiten eingesehen werden:

                                    Montag             8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr

Dienstag          8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 – 18.00 Uhr

Mittwoch          nach Vereinbarung

Donnerstag      8.00 - 12.00 Uhr und 13.00 – 15.30 Uhr 

Freitag              8.00 - 12.00 Uhr

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen zum Entwurf der 1. Änderung vorgebracht werden. 

Die Stellungnahmen sind elektronisch per E-Mail an  zu übermitteln. Bei Bedarf besteht die Möglichkeit der schriftlichen oder zur Niederschrift vorgebrachten Stellungnahme zu den o.g. Dienstzeiten. 

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. 

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange:

Die betroffenen Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange werden elektronisch beteiligt und erhalten innerhalb einer angemessenen Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme (§ 4 (2) BauGB). 

Umweltprüfung

Die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird gemäß § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Von einem Umweltbericht nach § 2a BauGB und der Angabe gemäß 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a BauGB wird abgesehen.

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und der DSAG LSA. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung.

Über die eingegangenen Stellungnahmen wird in öffentlicher Sitzung des Stadtrates anonymisiert beraten und entschieden.

Diese Bekanntmachung wurde am 14.06.2024 im Amtsblatt der Stadt Querfurt Nr. 38/2024 veröffentlicht.

gez. Nette

Bürgermeister               

Bekanntmachung

Aufstellungsbeschluss

für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Weißenschirmbach“

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15.12.2022 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Weißenschirmbach“ mit dem Ziel der Festsetzung eines Sondergebietes „Solarpark“ unter der Maßgabe, dass ein Abstand der Solarmodule von 50m in Richtung Westen und Richtung Norden zur Wohnbebauung des Flurstückes 232 eingehalten und ein Blendgutachten erstellt wird, beschlossen.

Die seit einigen Jahren brach liegende, in der Stadt Querfurt OT Weißenschirmbach befindliche Fläche der ehemaligen Kaninchenzuchtanlage (Gemarkung Weißenschirmbach, Flur 1, Flurstück 244, 246, 233, 79, 78, 220, 221, 222, 218 und 76/59), soll durch die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zu einem Solarpark entwickelt werden.

Die EVH GmbH aus Halle (Saale) beabsichtigt, am o.g. Standort eine Photovoltaik-Freiflächenanlage zu errichten. Die geplante Leistung der Anlage beträgt voraussichtlich 12.000 kWp auf einer Plangebietsfläche von ca. 11 ha und wird mit 24.000 Solarmodulen ausgelegt. Die Anlage wird mit Stahlträgern als Rammpfosten auf einem Gestellsystem im Boden verankert.

Entsprechend der durchgeführten Netzverträglichkeitsprüfung durch die Mitteldeutsche Netzgesellschaft Strom mbH soll die Einspeisung des erzeugten Stroms über ein Mittelspannungskabel in das Umspannwerk Reinsdorf erfolgen. Eine Tagesaussage hierzu liegt der EVH GmbH vor.

Die EVH verpflichtete sich zur Übernahme der Planungskosten. Die Übernahme der Kosten für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Weißenschirmbach“ wird mit dem Vorhabenträger (EVH GmbH) in einem städtebaulichen Vertrag geregelt.

Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch wird dieser Aufstellungsbeschluss hiermit bekanntgemacht.

Dieser Aufstellungsbeschluss wurde am 13.01.2023 im Amtsblatt der Stadt Querfurt Nr. 01/2023 öffentlich bekanntgemacht.

Nette

Bürgermeister

Anlage 1 Flurkarte mit Plangebiet
Anlage 2 Luftbild

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Querfurt

 Inkrafttreten der Einbeziehungssatzung 

 „Wohnen am Kacheltor“ in Lodersleben

Der Stadtrat der Stadt Querfurt hat am 06.06.2024 in öffentlicher Sitzung die Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB „Wohnen am Kacheltor“ in Lodersleben i.d.F. vom März 2024 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung beschlossen. Die Begründung mit Anlagen wurde gebilligt. 

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Einbeziehungssatzung „Wohnen am Kacheltor“ in Lodersleben in Kraft.

Die Einbeziehungssatzung „Wohnen am Kacheltor“ in Lodersleben wird mit der Begründung einschließlich Anlagen im Sachgebiet Bauwesen der Stadtverwaltung Querfurt, Markt 9 in 06268 Querfurt während der Dienststunden 

Montag                                 8.00 - 12.00 Uhr    und   13.00 – 15.30 Uhr

Dienstag                               8.00 - 12.00 Uhr    und   13.00 – 18.00 Uhr 

Mittwoch                              nach Vereinbarung

Donnerstag                          8.00 - 12.00 Uhr    und   13.00 – 15.30 Uhr    

Freitag                                 8.00 - 12.00 Uhr

unbefristet bereitgehalten. Ebenso werden die Satzungsunterlagen auf der Internetseite der Stadt Querfurt und dem zentralen Internetportal des Landes Sachsen-Anhalt zur Möglichkeit der dauerhaften Einsichtnahme eingestellt. Auf Verlangen wird über den Inhalt der Einbeziehungssatzung Auskunft gegeben.  

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des 

§ 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach:

1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, 

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt Querfurt geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).

Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. 

Diese Bekanntmachung wurde am 14.06.2024 im Amtsblatt der Stadt Querfurt Nr. 38/2024 veröffentlicht.

Andreas Nette                                                                       

Bürgermeister

Anlagen:

• Anlage 1_Planzeichnung

• Anlage 2_textliche Festsetzungen

• Anlage 3_Begründung

• Anlage 4_Anlagen der Begründung

Bekanntmachung der Stadt Querfurt

Öffentliche Auslegung zum Entwurf der Einbeziehungssatzung  

„Wohnen am Kacheltor“ in Lodersleben 

Der Stadtrat der Stadt Querfurt hat am 14.12.2023 in öffentlicher Sitzung den Entwurf der Einbeziehungssatzung „Wohnen am Kacheltor “ nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in der Fassung vom Oktober 2023 mit Begründung nebst Anlagen gebilligt und beschlossen diesen der Öffentlichkeit vorzustellen. Gleichzeitig findet die formale Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB statt. Die Abstimmung mit den Nachbargemeinden erfolgt gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.

Von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und der Überwachung nach § 4c BauGB wird gemäß § 13 Abs. 3 abgesehen.

Der Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung umfasst die Flurstücke 237/93, 237/94, 237/95, 237/96, 237/97, 237/98, 237/99, 240/2, 240/3, 240/4, 240/5, 240/6, 240/7 und 240/8 der Flur 5 der Gemarkung Lodersleben. Das Plangebiet liegt südlich der Straße Kacheltor.  Die Lage ist im Anschluss dieser Bekanntmachung dargestellt. 

Der Inhalt dieser Bekanntmachung sowie der vollumfängliche Entwurf, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den Textlichen Festsetzungen (Teil B) sowie der Begründung mit Anlagen (siehe unten) werden in der Zeit vom

22. Jan. bis einschließlich 23. Febr. 2024

in das Internet eingestellt und können hier eingesehen werden:

Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen die vollständigen Entwurfsunterlagen während des gesamten Veröffentlichungszeitraumes im Sachgebiet Bauwesen der Stadtverwaltung Querfurt, Markt 9 in 06268 Querfurt während folgender Zeiten zur Möglichkeit der Einsichtnahme für Jedermann öffentlich aus: 

Montag                                 8.00 -12.00 Uhr und 13.00 - 15.30 Uhr

Dienstag                               8.00 -12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr

Mittwoch                              nach Vereinbarung

Donnerstag                           8.00 -12.00 Uhr und 13.00 - 15.30 Uhr

Freitag                                  8.00 -12.00 Uhr

Während der Veröffentlichungszeit können von jedermann Stellungnahmen schriftlich, per E-Mail () und / oder mündlich zur Niederschrift zum Entwurf der Einbeziehungssatzung abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Hinweise zum Datenschutz

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass Dritte (Privatpersonen) mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung ihrer angegeben Daten, wie Name, Adressdaten und E-Mailadressen zustimmen. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung nach Abschluss des Verfahrens. Gemäß Art. 6 Abs. 1e EU-DSGVO werden die Daten im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht Ihnen gegenüber genutzt. 

Die Bekanntmachung wurde am 11.01.2024 im Amtsblatt der Stadt Querfurt Nr. 06/2024 veröffentlicht.

gez. Andreas Nette

Bürgermeister

Anlagen:       Beschluss

Planzeichnung (Teil A)

Textliche Festsetzungen (Teil B)

Begründung mit Anlagen

                                    Anlage 1 – Lage in der Ortschaft

                                    Anlage 2 – Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

                                    Anlage 3 – grünordnerischer Bestandsplan

                                    Anlage 4 – Städtebaulicher Begleitplan

Der Stadtrat der Stadt Querfurt hat in seiner Sitzung am 16.12.2021 die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Querfurt Nord“ beschlossen (Beschluss Nr. RA/54/2021).

Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sind Bauleitpläne von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen. Das Planerfordernis gemäß § 1 Abs. 3 BauGB wird festgestellt.

Gemäß § 8 Abs. 1 BauGB enthält der Bebauungsplan die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Querfurt Nord“ liegt am nördlichen Stadtrand der Kernstadt Querfurt und ist wie folgt umgrenzt:

• im Norden durch die Ortsumgehungsstraße B 180;

• im Osten durch die Straße Döcklitzer Tor;

• im Süden durch die Bahnanlagen der Deutschen Bahn AG und

• im Westen durch die Eislebener Straße sowie durch die Thomas-Müntzer-Siedlung. 

Planungsziel ist die Umsetzung der Projektskizze „Querfurt Nord“ (Beschluss RA/23/2021 vom 24.06.2021). Im Geltungsbereich sollen überwiegend gewerbliche Bauflächen und östlich der Thomas-Müntzer-Siedlung Wohnbauflächen festgesetzt werden.

Dieser Aufstellungsbeschluss wurde am 21.12.2021 im Amtsblatt der Stadt Querfurt Nr. 57/2021 öffentlich bekanntgemacht.

Nette

Bürgermeister